1. Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH (nachfolgend Brune-Mettcker) und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt Brune-Mettcker nicht an, es sei denn, Brune-Mettcker hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Auftraggeber im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist „Verbraucher“, soweit der Zweck des Werbeauftrags nicht seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Vorbehaltlich entgegenstehender Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Erfolgt durch den Verlag ein Angebot, kommt der Vertrag durch die Annahmeerklärung des Auftraggebers, unter Berücksichtigung der AGB zustande. Brune-Mettcker hält sich an die die Bedingungen eines schriftlich abgefassten Angebots für zwei Wochen gebunden.
3. Widerrufsbelehrung
Ist der Auftraggeber Verbraucher und hat seinen Auftrag nicht in unmittelbarem persönlichen Gespräch erteilt, sondern durch Kommunikationsmittel aller Art (insb. Telefon, Telefax, E-Mail, online), gilt Folgendes:
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 3zwölfg Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nordsee-Urlaub
Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH
Am Markt 18 · 26409 Wittmund
Fax: 0 44 62 / 9 89-0 · E-Mail:
info@nordsee-urlaub.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
(3) Hinweis
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt werden kann.
4. Auftragsdurchführung
Nach schriftlicher Bestätigung des Auftrags durch Brune-Mettcker oder erfolgter Annahmeerklärung des Auftraggebers beginnt Brune-Mettcker mit der Erstellung des Auftrags. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt zwölf Monate. Der Kunde kann bis zwölf Wochen vor Vertragsende entscheiden, ob er den Vertrag um weitere zwölf Monate verlängern will. Die Entscheidung muss gegenüber Brune-Mettcker schriftlich erfolgen; liegt bis zwölf Wochen vor Ablauf der Frist keine Entscheidung des Kunden vor, so verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere zwölf Monate.
5. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH sind sofort nach ihrem Erhalt ohne Abzug zu bezahlen.
6. Urheberrechte
Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an den Webseiten stehen Brune-Mettcker zu. Hat Brune-Mettcker die Grafik oder Bildmaterial des Layouts selbst erstellt oder geschaffen, so bleiben die dazu notwendigen Hilfsmittel (Entwürfe, Fotonegative etc.) im Eigentum von Brune-Mettcker. Der Kunde erhält durch den Vertrag mit Brune-Mettcker die Nutzung an der Gestaltung der programmierten Webseiten im Internet eingeräumt.
Wurde Brune-Mettcker Material in irgendeiner Form durch den Kunden selbst zur Herstellung der Webseiten zur Verfügung gestellt, so versichert der Kunde, dass er Inhaber der Urheberrechte an dem zur Verfügung gestellten Material ist oder ihm die Nutzung dieser Urheberrechte vom Berechtigten eingeräumt wurde. Soweit von Seiten Dritter gegenüber Brune-Mettcker Ansprüche oder Rechte aufgrund des verwandten Materials geltend gemacht werden, stellt der Kunde Brune-Mettcker von jeglichen Ansprüchen frei. Soweit Brune-Mettcker vor Zustandekommen eines Auftrags unverbindliche Konzepte erstellt hat, sind diese ebenfalls Eigentum von Brune-Mettcker und dürfen ohne deren Zustimmung nicht weiter benutzt werden.
7. Datenschutz
(1) Sämtliche vom Auftraggeber mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden vom Auftragnehmer ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt den Anbieter im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird der Anbieter von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
(2) Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltungoder Änderung des Vertragsverhältnisses vonnöten sind, werden – etwa zur Zustellung von Waren an die vom Auftraggeber angegebene Adresse – ausschließlich zur Abwicklung der mit dem Auftragnehmer abgeschlossenen Verträge erhoben und verwendet und dürfen zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung herangezogen werden, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht. Erhoben und verwendet werden überdies solche personenbezogenen Daten des Auftraggebers, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des Auftragnehmers zu ermöglichen und abzurechnen. Zu Letzteren gehören insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Auftraggeber in Anspruch genommenen Telemedien.